Question 1

Was sind spezielle Vorschriften im Wirtschaftsrecht?

Accepted Answer

Spezielle Vorschriften sind besondere Regelungen, die für bestimmte Branchen, Rechtsformen oder Geschäfte gelten und von den allgemeinen Gesetzen abweichen. Sie ergänzen oder ersetzen die Grundregeln des BGB oder HGB in spezifischen Bereichen. Beispiele sind das Verbraucherschutzrecht, Bankrecht oder Versicherungsrecht.

Question 2

Welche Ausnahmen gibt es bei der Geschäftsfähigkeit?

Accepted Answer

Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren sind beschränkt geschäftsfähig und benötigen normalerweise die Zustimmung ihrer Eltern. Eine wichtige Ausnahme ist der Taschengeldparagraf (§ 110 BGB), der Geschäfte mit eigenen Mitteln erlaubt. Auch bei geringfügigen Alltagsgeschäften gibt es Erleichterungen.

Question 3

Was regelt das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen?

Accepted Answer

Verbraucher haben bei bestimmten Verträgen (Online-Käufe, Haustürgeschäfte) ein 14-tägiges Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen. Ausnahmen bestehen bei verderblichen Waren, individualisierten Produkten oder bereits genutzten Dienstleistungen. Das Widerrufsrecht muss vom Unternehmer ordnungsgemäß belehrt werden.

Question 4

Welche besonderen Regelungen gelten für Kaufleute?

Accepted Answer

Kaufleute unterliegen verschärften Pflichten wie der Buchführungspflicht, Bilanzierungspflicht und Handelsregistereintragung. Sie haben verkürzte Mängelrügefristen und erweiterte Haftungsregeln. Dafür genießen sie auch Vorteile wie vereinfachte Vertragsformen und kaufmännische Verkehrssitten.

Question 5

Was sind die wichtigsten Ausnahmen bei der Gewährleistung?

Accepted Answer

Bei gebrauchten Waren kann die Gewährleistung auf ein Jahr verkürzt werden, bei Verbrauchern jedoch nur bei beweglichen Sachen. Gewährleistungsansprüche können bei offensichtlichen Mängeln oder arglistigem Verschweigen nicht ausgeschlossen werden. Im B2B-Bereich sind weitgehende Haftungsausschlüsse möglich.

Spezielle Vorschriften: Regelungen & Ausnahmen erklärt

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